Sitzung
ORU/055/2016-2021
Gremium
Ortsrat Unterstedt
Raum
im Mehrzweckhaus Unterstedt
Datum
26.11.2020
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes für das Ortsratsmitglied Karin Müller gem. § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0949/2016-2021
Ö 5
Verpflichtung des nachrückenden Bernd Groß als Ortsratsmitglied gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Neuwahl einer/eines stellvertr. Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
20. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 von Unterstedt - westlich der Bahn-Nord -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit undder Behörden, Beschluss zur Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0898/2016-2021
Ö 8
19. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt und Bebauungsplan Nr. 15 von Unterstedt - Sägereiweg -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, derBeteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0901/2016-2021
Ö 9
Erbbaurechtsvertrag mit dem Realverband "Schweineweide" Unterstedt; Bau eines neuen Kindergartens am Hempberg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0929/2016-2021
Ö 10
Haushalt 2021: Zustimmung und Beschlussfassung über die a) Mittel für die laufende Verwaltungstätigkeit b) Mittel für die Investitionstätigkeit c) Aufteilung der Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Sachstandsbericht Alpha-E-Trasse
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ortsratsmitglieder
 
Ö 12.1
Stand Umkleiden
 
Ö 12.2
Straße Hanfberg
 
Ö 12.3
Grabenschau
 
Ö 12.4
Gemeindegräben
 
Ö 12.5
Laubcontainer
 
Ö 12.6
Weihnachtsbäume
 
Ö 12.7
Senioren-Café
 
Ö 12.8
Asphalt in den Straßen beim Westermoor
 
Ö 12.9
Voranschreitende Arbeiten an den Umkleidekabinen
 
Ö 12.10
Dank für Umzug am St. Martinstag
 
Ö 12.11
Anschreiben an Bewerber
 
Ö 12.12
Baugerüste an der Straße Hanfberg
 
Ö 12.13
Abgang der Beschichtung auf dem Schirmdach beim MZH