Sitzung
StrTi/010/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Straßen- und Tiefbau
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
11.11.2020
Zeit
18:30-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Vorstellung der Ergebnisse der Impulsberatung über die Goethestraße
 
Ö 5
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

0926/2016-2021
Ö 6
Errichtung eines Friedwaldes; Antrag der Nds. Landesforsten

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

0936/2016-2021
Ö 7
Erstellung eines stadtauswärts rechtsseitigen Fußweges hinter dem Parkstreifen an der Bremer Straße, Beginn: Zuwegung zum Seglerheim bis zum Eingang zum Weichelsee am Strandhouse; Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2020

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9

0910/2016-2021
Ö 8
Haushalt 2021 - Teilhaushalt 07 (mit Ausnahme der Produkte 07-551 öffentliches Grün/Naherholung und 07-561 Umweltschutz)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 5

 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 9.1
Planungen zum Radweg Bothel
 
Ö 9.2
Neues Personal im Amt 65
 
Ö 9.3
Machbarkeitsstudie für Fahrradwegweisung
 
Ö 9.4
Erkennbarkeit Radwegführung Wilhelm-Richard-Str./Lehmbrook
 
Ö 9.5
Rückstau Grünsammelplatz Zevener Straße
 
Ö 9.6
Prioritätenliste Fußwege
 
Ö 9.7
Sammelplatz bei der Kläranlge / Maßnahme in der Polluxstraße