Sitzung
Rat/008/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
16.06.2022
Zeit
19:30-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemĂ€ĂŸen Ladung und der BeschlussfĂ€higkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden AntrÀge
 
Ö 3
Antrag fĂŒr die Teilmaßnahme „Instandsetzung des Nichtschwimmer-Erlebnisbeckens“ im Ronolulu zur Aufnahme in das Programm Investitionspakt zur Förderung von SportstĂ€tten im Programmjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 4
Außenbereichssatzung Nr. 4 Borchel - Mehrzweckhaus; Hier: Aufhebung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

0888/2016-2021/1
Ö 5
Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen III"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

0143/2021-2026
Ö 6
Verweisung von RatsantrĂ€gen in die zustĂ€ndigen FachausschĂŒsse:
 
Ö 6.1
Errichtung eines Friedwaldes; Antrag Fraktionen B90G/DIE LINKE und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

0140/2021-2026
Ö 7
Personalangelegenheit; Beförderung des Stadtinspektors Malte Woltmann zum Stadtoberinspektor

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Einstiegstelle fĂŒr Kanu-Verein beim Ronolulu
 
Ö 8.2
GrundstĂŒck neben Burger-King
 
Ö 8.3
Aufnahme in die StÀdebauförderung
 
Ö 8.4
Verkehrsentwicklungsplan
 
Ö 8.5
ZustĂ€nde der Straßen in Rotenburg
 
Ö 8.6
Jahresabschluss 2012, Haushalt 2022
 
Ö 8.7
Veranstaltung der Fogelvreien auf dem HeimathausgelÀnde
 
Ö 8.8
Freibleiben des Rundweges um den Weichelsee
 
Ö 8.9
AusdrĂŒckliche Einladung zur nĂ€chsten Ratssitzung in der Feuerwache Rotenburg