Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 42 A - Gewerbegebiet Hohenesch-Nord - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0223/2021-2026
Ö 5
Beschluss über den neu erstellten Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 6

0236/2021-2026
Ö 6
Fortschreibung Einzelhandelskonzept Rotenburg (Wümme); Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0247/2021-2026
Ö 7
Langfristige Planung für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in der Stadt Rotenburg (Wümme) / Feuerwehrsatzung sowie Aufwands- und Entschädigungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0091/2021-2026
Ö 8
Veräußerung eines zurückgegebenen Grundstückes im Baugebiet An der Rodau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0249/2021-2026
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 9.1
Möglichkeiten zur kostenlosen Mitnahme von Trinkwasser in der Rotenburger Innenstadt; Ratsantrag FDP-WIR vom 07.03.2023

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 31

0258/2021-2026
Ö 9.2
Installation öffentlicher Trinkwasserbrunnen; Ratsantrag B90/DIE LINKE vom 10.03.2023

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 31

0262/2021-2026
Ö 9.3
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"; Ratsantrag der SPD vom 10.03.2023

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 31

0263/2021-2026
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Sitzordnung Rat
 
Ö 10.2
Flüchtlingssituation
 
Ö 10.3
Podiumsdiskussion "Kitas in Not"
 
Ö 10.4
Maiwanderung
 
Ö 10.5
Piktogramme, hier: Otto-von-Guericke-Straße
 
Ö 10.6
Nutzung Räume des Rathauses, hier: Aufkleber nach Veranstaltung
 
Ö 10.7
Winterdienst / Steuerungsgruppe zum Stadtentwicklungskonzept
 
Ö 10.8
Erstellung einer Augmented Reality Applikation