Sitzung
Rat/037/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.06.2024
Zeit
19:30-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 15.02.2024 und 14.03.2024
 
Ö 4
Beschluss der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Niederungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0526/2021-2026
Ö 5
41. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Borchel (Sondergebiete Heizzentralen Borchel) und Bebauungsplan Nr. 2 von Borchel - Sondergebiet Heizzentrale und Fischzucht nördlich Littje Dörp - und Bebauungsplan Nr. 3 von Borchel - SondergebietHeizzentrale östlich Borchelhof -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0483/2021-2026
Ö 6
42. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf -, 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

0485/2021-2026
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 4 A - Wohlsdorfer Weg -, 4. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0486/2021-2026
Ö 8
Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023

Beschluss: vertagt

0394/2021-2026/1
Ö 9
Neuaufstellung der Pflege im Großen und weißen Moor, Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0514/2021-2026
Ö 10
Überplanmäßige Auszahlung im Jahr 2023 für die Notreparatur des Schmutzwasserkanals in der Brauerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0540/2021-2026
Ö 11
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0536/2021-2026
Ö 12
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Schützenkorps Rotenburg - Begleitung des Zugs durch die Stadt
 
Ö 13.2
Elektroroller in der Fußgängerzone
 
Ö 13.3
Spielplatz Brockeler Straße und Brockmanns Wiesenweg
 
Ö 13.4
Containerdorf am Glumm
 
Ö 13.5
Fördermittelmanagement
 
Ö 13.6
Öffentliche Toiletten
 
Ö 13.7
Bänke am Weichelsee