Sitzung
Rat/037/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.06.2024
Zeit
19:30-20:03 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften vom 15.02.2024 und 14.03.2024 | ||
Ö 4 | Beschluss der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Niederungen"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 0526/2021-2026 | |
Ö 5 | 41. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Borchel (Sondergebiete Heizzentralen Borchel) und Bebauungsplan Nr. 2 von Borchel - Sondergebiet Heizzentrale und Fischzucht nördlich Littje Dörp - und Bebauungsplan Nr. 3 von Borchel - SondergebietHeizzentrale östlich Borchelhof -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 0483/2021-2026 | |
Ö 6 | 42. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf -, 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: vertagt | 0485/2021-2026 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 4 A - Wohlsdorfer Weg -, 4. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 0486/2021-2026 | |
Ö 8 | Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023
Beschluss: vertagt | 0394/2021-2026/1 | |
Ö 9 | Neuaufstellung der Pflege im Großen und weißen Moor, Unterstedt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 0514/2021-2026 | |
Ö 10 | Überplanmäßige Auszahlung im Jahr 2023 für die Notreparatur des Schmutzwasserkanals in der Brauerstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 0540/2021-2026 | |
Ö 11 | Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 0536/2021-2026 | |
Ö 12 | Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: | ||
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 13.1 | Schützenkorps Rotenburg - Begleitung des Zugs durch die Stadt | ||
Ö 13.2 | Elektroroller in der Fußgängerzone | ||
Ö 13.3 | Spielplatz Brockeler Straße und Brockmanns Wiesenweg | ||
Ö 13.4 | Containerdorf am Glumm | ||
Ö 13.5 | Fördermittelmanagement | ||
Ö 13.6 | Öffentliche Toiletten | ||
Ö 13.7 | Bänke am Weichelsee |