Sitzung
Rat/037/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.06.2024
Zeit
19:30-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.02.2024 und 14.03.2024
 
Ö 4
Beschluss der Kosten- und Finanzierungs√ľbersicht f√ľr das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Niederungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0526/2021-2026
Ö 5
41. √Ąnderung des IV. Fl√§chennutzungsplanes, Teil A, Borchel (Sondergebiete Heizzentralen Borchel) und Bebauungsplan Nr. 2 von Borchel - Sondergebiet Heizzentrale und Fischzucht n√∂rdlich Littje D√∂rp - und Bebauungsplan Nr. 3 von Borchel - SondergebietHeizzentrale √∂stlich Borchelhof -; Beratung und Beschluss √ľber die Stellungnahmen aus der fr√ľhzeitigen Beteiligung der √Ėffentlichkeit, der √∂ffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Beh√∂rden sowie sonstigen Tr√§ger √∂ffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0483/2021-2026
Ö 6
42. √Ąnderung des IV. Fl√§chennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf -, 2. √Ąnderung; Beratung und Beschluss √ľber die Stellungnahmen aus der fr√ľhzeitigen Beteiligung der √Ėffentlichkeit, der √∂ffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Beh√∂rden sowie sonstigen Tr√§ger √∂ffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

0485/2021-2026
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 4 A - Wohlsdorfer Weg -, 4. √Ąnderung; Beratung und Beschluss √ľber die Stellungnahmen aus der √∂ffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Beh√∂rden sowie sonstigen Tr√§gern √∂ffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0486/2021-2026
Ö 8
Aufstellung einer Gestaltungssatzung f√ľr die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023

Beschluss: vertagt

0394/2021-2026/1
Ö 9
Neuaufstellung der Pflege im Großen und weißen Moor, Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0514/2021-2026
Ö 10
√úberplanm√§√üige Auszahlung im Jahr 2023 f√ľr die Notreparatur des Schmutzwasserkanals in der Brauerstra√üe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0540/2021-2026
Ö 11
Annahme und Weiterleitung von Spenden √ľber 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0536/2021-2026
Ö 12
Verweisung von Ratsantr√§gen in die zust√§ndigen Fachaussch√ľsse:
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Sch√ľtzenkorps Rotenburg - Begleitung des Zugs durch die Stadt
 
Ö 13.2
Elektroroller in der Fußgängerzone
 
Ö 13.3
Spielplatz Bockeler Straße und Brockmanns Wiesenweg