Sitzung
Rat/049/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.06.2025
Zeit
19:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 13.03.2025 und 24.04.2025
 
Ö 4
Benennung eines hinzugewählten Mitglieds in den Ausschuss für Jugend, Soziales, KiTa´s und Gleichstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0844/2021-2026
Ö 5
Annahme von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0828/2021-2026
Ö 6
Entwicklung einer Gestaltungsfibel für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 15.05.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0843/2021-2026
Ö 7
Tischvorlage: Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für eine ausstehende Rechnung aus März 2025 für abschließende Tiefbau- und Pflasterarbeiten an der Containeranlage Stadtschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0861/2021-2026
Ö 8
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 8.1
Abweichende Beflaggung anlässlich des Christopher Street Days; Antrag der FDP-WIR vom 15.06.2025

Beschluss: verwiesen

0865/2021-2026
Ö 9
Personalangelegenheit: Versetzung einer Beamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0847/2021-2026
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Stadtradeln
 
Ö 10.2
Haushalt 2025
 
Ö 10.3
Eröffnung des Servicebüros
 
Ö 10.4
Bericht aus der Veranstaltung zum Thema Ganztagsschule
 
Ö 10.5
Haushalt 2026
 
Ö 10.6
Schwertransport - Hansekreisel
 
Ö 10.7
Stadtführung "Auf den Spuren bedeutender Frauen"
 
Ö 10.8
Ausbau Orthörsten und Sanierung von Wirtschaftswegen in Mulmshorn
 
Ö 10.9
Erscheinungsbild Stadt Rotenburg: Stadtstreek
 
Ö 10.10
Ausfallzeiten der KiTa´s und Mitgliedschaften der Stadt
 
Ö 10.11
Kunden, Handwerke und Lieferdienste in der Innenstadt
 
Ö 10.12
Amtsleitung im Amt für Jugend und Soziales