Sitzung
Rat/050/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
14.08.2025
Zeit
19:30-21:05 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 15.05.2025 und 19.06.2025
 
Ö 4
Abweichende Beflaggung anlässlich des Christopher Street Days; Antrag der FDP-WIR vom 15.06.2025

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltung: 6, Befangen: 0

0865/2021-2026
Ö 5
Antrag des Seniorenbeirats auf Übernahme der Bürgerbus-Fahrtkosten für Fahrgäste ab 65 Lebensjahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0864/2021-2026
Ö 6
1. Satzung zur Änd. d. Satzung d. Stadt Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen d. Freiwilligen Feuerwehren außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0876/2021-2026
Ö 7
Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr Borchel im Jahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0894/2021-2026
Ö 8
2. Änderung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0878/2021-2026
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlung für den Neubau Bushaltestellen in Borchel (Lahend) und Mulmshorn (Im Mull)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0877/2021-2026
Ö 10
Überplanmäßige Auszahlung für den Endausbau Stockforthsweg 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0886/2021-2026
Ö 11
Außerplanmäßige Auszahlung für den Straßenendausbau "Hesterkamp- Auf dem Hanfberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0872/2021-2026
Ö 12
Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Uhlenkampsweg-Ost" in Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0880/2021-2026
Ö 13
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0866/2021-2026
Ö 14
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0867/2021-2026
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025; Änderung Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0868/2021-2026
Ö 16
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 16.1
Moderner Parkraum für Rotenburg durch Errichtung von drei Parkhäusern/Parkpaletten; Antrag der Fraktion FDP/WIR vom 03.08.2025

Beschluss: verwiesen

0888/2021-2026
Ö 16.2
Stau verhindern und Rotenburg entlasten durch Bau einer Ortsumgehung zwischen B215 und B75; Antrag der Fraktion FDP/WIR vom 03.08.2025

Beschluss: verwiesen

0890/2021-2026
Ö 16.3
Teilnahme am Programm "Kinderfreundliche Kommune"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Die Linke vom 05.08.2025

Beschluss: verwiesen

0893/2021-2026
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Haushalt 2026
 
Ö 17.2
Bezugnahme auf Redakteur Krügers Kommentar in der Rotenburger Kreiszeitung