Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2018 und 22.11.2018
 
Ö 4
Nachbesetzung in Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0485/2016-2021
Ö 5
31. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Fachpflegeeinrichtung); Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss über die 31. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0483/2016-2021
Ö 6
16. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Waffensen (Anschluss Gewerbegebiet Hohenesch) und Bebauungsplan Nr. 14 von Waffensen - Anschluss Gewerbegebiet Hohenesch -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0481/2016-2021
Ö 7
Antrag der FDP vom 27.08.2018 zu Verkehrszählungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0433/2016-2021/1
Ö 8
4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen der Stadt Rotenburg (W.) und 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0488/2016-2021
Ö 9
Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung der Kinderkrippe an der Wallbergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0508/2016-2021
Ö 10
Verwahrung der Fundtiere ab dem 1.1.2019 im Tierheim des Tierschutzvereins für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0503/2016-2021
Ö 11
Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeug LF20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0495/2016-2021
Ö 12
Bestimmung der Wahlbezirke für die Europawahl 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0451/2016-2021
Ö 13
Bildung von Wahlvorständen unter Berücksichtigung der im Wahlgebiet vertretenden Parteien und Gruppen für die Wahl des 9. Europäischen Parlaments am 26.05.2019.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0507/2016-2021
Ö 14
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0505/2016-2021/1
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 und Stellenplan 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0489/2016-2021/2
Ö 15.1
Stellenplan 2019

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

0502/2016-2021
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Ergebnisse des Mängelmelders
 
Ö 16.2
Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten Brigitte Borchers
 
Ö 16.3
Heft 98 der Rotenburger Schriften