Sitzung
Rat/030/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
27.06.2019
Zeit
20:00-21:17 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Ratsantrag der Arbeitsgruppe WIR/FDP vom 12.04.2019 zur Ausführung der Dacheindeckung an der Kapelle Waldfriedhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 9

0577/2016-2021
Ö 5
Satzung Nr. 5 in der Ortschaft Waffensen - Lerchenberg - gemäß § 35 Abs. 6 BauGB; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0587/2016-2021
Ö 6
Satzung Nr. 4 für die Ortschaft Borchel - Mehrzweckhaus - gemäß § 35 Abs. 6 BauGB; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungs beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0564/2016-2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 42D - Hohenesch-Mitte -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0582/2016-2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 3 - Weichelsee - 7. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0586/2016-2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 122 - Therkornsberg-Süd -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0563/2016-2021
Ö 10
Pachtvertrag Großes und Weißes Moor (Kompensationsflächenpool)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 3

0594/2016-2021
Ö 11
Flächenankauf von Wald innerhalb der Unterstedter Binnendüne (EU-Projekt: Atlantische Sandlandschaften) – Eignung als Flächenpool

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0595/2016-2021
Ö 12
Potentieller Flächenpool Weißes Moor (Gem. Kirchwalsede) – Renaturierungsmaßnahmen zur Wiedervernässung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0596/2016-2021
Ö 13
Neubau von Umkleidekabinen durch die SG Unterstedt am Sportplatz MZH Unterstedt - Erteilung eines Nutzungsrechtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0597/2016-2021
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rotenburg (Wümme) (Kindertagesstättengebührensatzung) zum 01.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0601/2016-2021
Ö 15
Grundstücksangelegenheit thyssenkrupp, Verlängerung des Rücktrittsrechtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0603/2016-2021
Ö 16
Stellenplan 2019 - Nachtrag

Beschluss: vertagt

0576/2016-2021
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0602/2016-2021
Ö 18
Neukonstituierung des Verwaltungsausschusses
0614/2016-2021
Ö 19
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Wochenmarkt auf dem Pferdemarkt
 
Ö 20.2
Sportlertreffen in Czerwiensk und Anregung für Kinder- und Jugend-Camp
 
Ö 20.3
Ergebnis des Stadtradelns
 
Ö 20.4
Einladung zur Feldrundfahrt 2019
 
Ö 20.5
Neuvergabe der Ausschüsse
 
Ö 20.6
FFH-Gebiet
 
Ö 20.7
Ãœbersicht Haushaltsreste
 
Ö 20.8
Ãœbersicht Mitgliedschaften