Sitzung
Rat/031/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
15.08.2019
Zeit
20:00-23:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2019
 
Ö 4
Neubildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0632/2016-2021
Ö 5
Wahl der 1. und 2. Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

0641/2016-2021
Ö 5.1
Wahl der 1. Stellvertretung des Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Besetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0633/2016-2021
Ö 7
Zuteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

0634/2016-2021
Ö 8
Benennung der Mitglieder für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0635/2016-2021
Ö 9
Verwendung des Jahresergebnisses 2018 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0625/2016-2021
Ö 10
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0626/2016-2021
Ö 11
Bestellung eines neuen Geschäftsführers für die Stadtwerke Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0637/2016-2021
Ö 12
Errichtung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Rotenburg (Wümme) zum Schuljahresbeginn 2020/2021

Beschluss: vertagt

0593/2016-2021
Ö 13
Annahme und Weiterleitung von Spenden (Zuwendungen) über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0623/2016-2021
Ö 14
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenortsbrandmeister an den ehemaligen Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Rotenburg Heiko Mießner.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0619/2016-2021
Ö 15
Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung für die Entschädigung des Stadtpressesprechers der Freiwilligen Feuerwehr Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0615/2016-2021
Ö 16
Beschluss über eine überplanmäßige sowie eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0621/2016-2021
Ö 17
Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0631/2016-2021
Ö 18
Ergänzung der Verkaufsbedingungen Brockeler Straße II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0638/2016-2021
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Direktverweisung des Ratsantrages lt. Geschäftsordnung § 9 (1) Satz 4 von B90/Die Grünen:Beauftragung externer Experten für Planungen sicherer Radverkehrsanlagen für eine sichere bauliche Lösung an der Kreuzung Otto-Von-Guericke-Straße/Bremer Str.
 
Ö 19.2
Eröffnungsbilanz
 
Ö 19.3
Stadtfest "Laut & Draußen"
 
Ö 19.4
Empfang der Delegation aus Aalter
 
Ö 19.5
Bushaltestellen für Bienen
 
Ö 19.6
Friedhofskapelle Freudenthalstraße
 
Ö 19.7
Tierheim