Sitzung
Rat/034/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
14.03.2024
Zeit
19:30-21:46 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Rotenburg (Wümme), Ortsfeuerwehr Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0474/2021-2026
Ö 5
Nachbenennung in den Fachausschüssen gem. § 71 Abs. 9 Nr. 2 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0463/2021-2026
Ö 6
Nachbesetzung hinzugewählter Mitglieder in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0446/2021-2026/1
Ö 7
Bestimmung des/der Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Planung und Hochbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0464/2021-2026
Ö 8
Nachbenennung eines Mitgliedes für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0459/2021-2026
Ö 9
Nachbenennung eines Mitgliedes für andere Gremien gemäß § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0484/2021-2026
Ö 10
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH; Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0460/2021-2026
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 124 - Zwischen Am Kalandshof und Glummweg -, 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0378/2021-2026
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 55 B I - Glockengießerstraße-Ost -, 6. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0380/2021-2026
Ö 13
Beitritt zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0386/2021-2026
Ö 14
Erweiterung des Konzepts gegen Obdachlosigkeit; Ratsantrag B90/Die Grünen-DIE LINKE vom 14.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0387/2021-2026
Ö 15
Bedarfsplanung benötigter Betreuungsplätze in Kindertagesstätten - Stand November 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0454/2021-2026
Ö 16
Überholverbot in der Goethestraße und Bergstraße für Zweiradfahrer durch mehrspurige Kraftfahrzeuge vom Kreisel Am Pferdemarkt in die östliche Richtung und Bergstraße/Am Sande in die westliche Richtung; Ratsantrag SPD-B90/G-LINKE vom 09.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0303/2021-2026
Ö 17
Castorstraße - Gehwegverbreiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0461/2021-2026
Ö 18
Überquerungshilfe für Radfahrer und Radfahrerinnen auf der Bahnhofstraße; Ratsantrag BG90/Die Linke vom 30.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0351/2021-2026
Ö 19
Ermittlung der Herkunft, des Ziels und ggf. des Parkgrundes und der Parkdauer des Verkehrs um das Krankenhaus Rotenburg in Ergänzung des Verkehrsentwicklungsplans; Antrag FDP-WIR vom 07.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0302/2021-2026
Ö 20
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0477/2021-2026
Ö 21
10. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0468/2021-2026
Ö 22
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0469/2021-2026
Ö 23
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und Stellenplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

0471/2021-2026/1
Ö 23.1
Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0232/2021-2026
Ö 23.2
Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0282/2021-2026/1
Ö 23.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0465/2021-2026
Ö 24
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen