Sitzung
Rat/035/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
18.04.2024
Zeit
19:30-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Umbesetzung im Ausschuss für Jugend und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0491/2021-2026
Ö 4
Nachbesetzung hinzugewählter Mitglieder in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0446/2021-2026/2
Ö 5
Nachbenennung eines Mitgliedes für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0490/2021-2026
Ö 6
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH; Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0489/2021-2026
Ö 7
4. Gleichstellungsplan (2024 bis 2026) nach dem Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0488/2021-2026
Ö 8
Festlegung eines unerschlossenen Kaufpreises für Flächen im Gewerbegebiet "Uhlenkampsweg - Ost" in Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0499/2021-2026
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0470/2021-2026
Ö 10
Kurzer Sachstandsbericht zu den ausstehenden Jahresabschlüssen zur Vorlage bei der Kommunalaufsicht
0496/2021-2026
Ö 11
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 11.1
Satzung über die Transparenzangaben von Rats- und Ortsratsmitgliedern; Antrag der Fraktion FDP/WiR vom 11.04.2024

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0508/2021-2026
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Kesselhofskamp
 
Ö 12.2
Machbarkeitsstudie Verkehrsanalyse Durchlass Goethestraße, Workshop i. S. Innenstadt
 
Ö 12.3
Antrag zur Anschaffung einer Software zur Umwandlung von PDF-Dokumenten in Word-Dokumente
 
Ö 12.4
Bitte um Anpassung der Öffnungszeiten der Grünsammenstellen
 
Ö 12.5
Ratssitzungen auch in den Ortschaften
 
Ö 12.6
Öffentlicher Trinkwasserbrunnen für die Innenstadt