Sitzung
FinA/006/2021-2026
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
29.02.2024
Zeit
18:30-21:47 Uhr
Ö 1
Er├Âffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgem├Ą├čen Ladung und der Beschlussf├Ąhigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Antr├Ąge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Pflichtenbelehrung nach ┬ž 43 NKomVG des hinzugew├Ąhlten Mitgliedes Thies Marten Rohwer
 
Ö 4
Bericht der Feuerwehr
 
Ö 5
Bericht zum Stand der Digitalisierung
 
Ö 6
10. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0468/2021-2026
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0469/2021-2026
Ö 8
1. Satzung zur ├änderung der Satzung ├╝ber die Festsetzung der Hebes├Ątze f├╝r die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rotenburg (W├╝mme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0465/2021-2026
Ö 9
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und Stellenplan 2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0471/2021-2026
Ö 9.1
Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fu├čweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Stra├če/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0232/2021-2026
Ö 9.2
Bereitstellung von 25.000 Euro f├╝r die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-├ťberdachungen und Sitzb├Ąnken an 4 B├╝rgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0282/2021-2026/1
Ö 10
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (W├╝mme) zum 31.12.2013

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0470/2021-2026
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder