SessionNet | Finanzausschuss - 29.02.2024 - 18:30-21:47 Uhr

Sitzung

FinA/006/2021-2026

Gremium

Finanzausschuss

Raum

im Sitzungsraum 4 des Rathauses

Datum

29.02.2024

Zeit

18:30-21:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des hinzugewählten Mitgliedes Thies Marten Rohwer
Ö 4	Bericht der Feuerwehr
Ö 5	Bericht zum Stand der Digitalisierung
Ö 6	10. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0468/2021-2026	Vorlage 10. Änderungssatzung Anlage 1 Betriebsstätten Übersicht Anlage 3 Gegenüberstellung zur 10. Änderung Anlage 2 VergnügSt Vergleichswerte Anlage 4 Vergnügungssteuersatzung Anlage 5
Ö 7	3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0469/2021-2026	Vorlage 3. Änderung Hundesteuer Anlage 1 HundeSt-Vergleichswerte Anlage 2 Hundesteuersatzung Anlage 3
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rotenburg (Wümme) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0465/2021-2026	Vorlage ALT 1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Hebesätze 2024 NEU 1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Hebesätze 2024 Umfrage Realsteuerhebesätze
Ö 9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und Stellenplan 2024 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0471/2021-2026	Vorlage Aufstellung Gesundheitssportoffensive Ausgabenplan OR Mulmshorn 2024 Ausgabenplan OR Unterstedt 2024 Ausgabenplan OR Waffensen 2024 Budget OR Mulmshorn 2024 Budget OR Unterstedt 2024 Budget OR Waffensen 2024 Gesamtplan Stand 01032024 nach FinanzA Gesamtplan Stand 20022024 Investitionsübersicht 2024-2027 Stand 19.02.2024 Stellenplan 2024 gesamt Veränderungen zum Haushalt 2024 Veränderungen zum Haushalt 2024 Liste 2 Yogafestival Gesundheitssportoffensive
Ö 9.1	Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0232/2021-2026	Vorlage 0232 Beschlussempfehlung aus AST 08.11.2023 0232 Wiederherstellung kompletter Rad-und Fußweg rund um den Weichelsee Ratsantrag B90G Linke 2023-01-10 20230621 Präsentation ASt Weichelsee
Ö 9.2	Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0282/2021-2026/1	Vorlage 0282-25.000 Euro fuer Wetterschutzüberdachung-Sitzbänke-4 Bushaltestellen Ratsantrag SPD 2023-04-04 0282 1 Empfehlung aus dem Finanzausschuss vom 27.06.2023 zu 0282 Antrag Auskunft Bürgerbus Gruppe FDP-WIR vom 09.05.2023
Ö 10	Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2013 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0470/2021-2026	Vorlage Prüfungsbericht 2013 Stadt ROW Stadt Rotenburg JA 2013 Stellungnahme Stadt JA 2013
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder