Sitzung
Rat/013/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
23.04.2013
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes für den Ratsherren Bernhard Franz gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
0320/2011-2016
Ö 4
Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG des nachgerückten Ratsmitgliedes Paul Dittmer
0321/2011-2016
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 05.03.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 55 B I - Glockengießerstr. - Ost -, 3. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2011-2016
Ö 7
Verleihung des Titels Ehrenstadtbrandmeister an den Ersten Hauptbrandmeister Herbert Harries.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2011-2016
Ö 8
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme), Ortsfeuerwehr Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0303/2011-2016
Ö 9
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Änderung des Stellenplans für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

0310/2011-2016
Ö 11
"Wasser ist Menschenrecht", Antrag der AG SPD/Grüne vom 25.02.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2011-2016
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Akteneinsicht, Antrag der B 90/Die Grünen vom 08.04.2013
 
Ö 12.2
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 12.3
Radfahrer am Kreisel Mühlenende