Sitzung
Rat/014/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
23.05.2013
Zeit
20:00-21:05 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Bildung einer Kinderfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2011-2016
Ö 5
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme) vom 07.12.2000 in der Fassung vom 27.02.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2011-2016
Ö 6
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0319/2011-2016
Ö 7
20. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Glummweg-Südwest) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 - Glummweg/ westlich Am Ahbeek -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0311/2011-2016
Ö 8
19. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Ortschaft Borchel (Borcheler Damm 35), und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 von Borchel (Vorhaben- und Erschließungsplan) - Borcheler Damm 35 -, Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung, Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0316/2011-2016
Ö 9
23. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Flugplatz - Photovoltaikanlage) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 - Flugplatz - Photovoltaikanlage -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2011-2016
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Ausschüsse,
 
Ö 10.1
Umgehender Rückbau der Kopfsteinpflasterflächen im Bereich der südlichen Wallbergstraße und des östlichen Hemphöfen, Antrag der AG SPD/B´90-Die Grünen vom 07.05.2013

Beschluss: verwiesen

0342/2011-2016
Ö 10.2
Parkpalette im Bereich Bahnhof, Antrag der FDP vom 07.05.2013

Beschluss: verwiesen

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 11.2
Nachfrage zum Planfeststellungsverfahren Rodau-Wiedau-Niederung
 
Ö 11.3
Hecke am Parkplatz VHS
 
Ö 11.4
Vorstellung Fahrradkonzept
 
Ö 11.5
Straßenbeleuchtung mit LED