Sitzung
Rat/018/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.11.2013
Zeit
20:00-20:50 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Ãœbergabe und Kurzvorstellung des Schlussberichtes zum Radverkehrskonzept
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0407/2011-2016
Ö 6
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2011-2016
Ö 7
Annahme und Weiterleitung einer Zuwendung (Spende)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0459/2011-2016
Ö 8
Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

0458/2011-2016
Ö 9
Neufassung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und allen kommunalen Trägern von Kindertagesstätten in den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen ab 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0438/2011-2016
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.01.1993 über die Erstellung einer Übersicht über alle Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Erschließung der Gewerbegebiete Hohenesch-Nord + -West stehen (Fortschreibung 2013 für 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0444/2011-2016
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 101 - Zwischen Große Str. und Glockengießerstr. östlich Nödenstr.-, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/2011-2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 55 A - Glockengießerstr.- West-, 4. Änderung (Bereich Hemphöfen/ Wümmeweg), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur 3. öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0437/2011-2016
Ö 13
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 13.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rotenburg in § 17 Abs. 2 (Wahl einer/eines dritten Bürgermeisterin/s), Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2013

Beschluss: verwiesen

0453/2011-2016
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Wichtige VA-Beschlüsse