Sitzung
Rat/019/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.12.2013
Zeit
20:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen (Spenden) über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0467/2011-2016
Ö 5
Änderung der Besetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0485/2011-2016
Ö 6
Direktwahl 2014, Bestimmung des Tages für eine mögliche Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

0465/2011-2016
Ö 7
Übertragung der Straßenbeleuchtung auf die Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0482/2011-2016
Ö 8
Änderungen und Laufzeitverlängerung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0446/2011-2016
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 03.11.2011, Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2013 sowie weiterer rechtlicher Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0453/2011-2016
Ö 10
Satzung zur Änderung der Marktsatzung

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0473/2011-2016
Ö 11
9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0471/2011-2016
Ö 12
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0394/2011-2016
Ö 13
LEADER-Region "GesundRegion Wümme-Wieste-Niederung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0424/2011-2016
Ö 14
Umbau der Straße "Hemphöfen" zur Fahrradstraße inkl. Antrag der FDP vom 16.02.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/2011-2016
Ö 15
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0379/2011-2016
Ö 16
Ratsantrag zur Schuldentilgung, Antrag der FDP vom 16.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0413/2011-2016
Ö 17
Antrag der IG-CityMarketing in Höhe von 10.000 € für ein Gutachten zur Überprüfung und Entwicklung des Wochenmarktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0460/2011-2016
Ö 18
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 und Stellenplan 2014

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0469/2011-2016
Ö 19
Personalangelegenheit, Beförderung der Stadtinspektorin Marina Nowakowski zur Stadtoberinspektorin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Anzeige einer Nebentätigkeit des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Planfeststellungsverfahren Flutbrücke, Antrag der FDP vom 06.12.2013
 
Ö 21.2
Wichtige VA-Beschlüsse
 
Ö 21.3
Schufa-Auskunft über Gewerbebetriebe
 
Ö 21.4
Baumarbeiten in der Goethestraße
 
Ö 21.5
Seitenzahlen in der Tagesordnung
 
Ö 21.6
Dank und Weihnachtswünsche
 
Ö 21.7
Zaun des Herrn Pölkner