Sitzung
Rat/021/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
02.04.2014
Zeit
20:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Umbesetzung im Jugendausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0541/2011-2016
Ö 5
Außerkrafttreten der Allgemeinverfügung über das Verbrennen pflanzlicher Abfälle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0523/2011-2016
Ö 6
Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke in Waffensen, Schneedebusch-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

0472/2011-2016
Ö 7
Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Straßengrundstückes "Heinrich-Schelper-Straße" an die Fa. Holz-Behrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0525/2011-2016
Ö 8
Grundstücke für den Geschosswohnungsbau in den geplanten Baugebieten Brockeler Straße und Stockforthsweg,
a) Vergabe der Grundstücke
b) Festlegung des Verkaufspreises im Baugebiet Stockforthsweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0520/2011-2016
Ö 9
Pachtvertrag mit den Betreibern der Tierklinik Wiedaugrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0533/2011-2016
Ö 10
Tierheimangelegenheiten, a) Bereitstellung eines Grundstückes für den Neubau eines Tierheimes mit Tierfriedhof, b) Gewährung eines Darlehens zur Finanzierung des Tierheimes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0534/2011-2016
Ö 11
Teilnahme der Stadt Rotenburg (Wümme) an der Kampagne "Stadtradeln" des Klimabündnisses e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2011-2016
Ö 12
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 12.1
Pflasterung des unbefestigten Pfades hinter dem Matthias-Claudius-Heim parallel zur Dresdener Straße, Antrag der AG SPD-B 90/Die Grünen vom 16.03.2014

Beschluss: verwiesen

0543/2011-2016
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Wichtige VA-Beschlüsse
 
Ö 13.2
Meldungen Ehrenpreis der Stadt Rotenburg
 
Ö 13.3
Antrag zur Verweisung nicht in Session
 
Ö 13.4
Gefällter Baum beim Geschäft Paluch