Sitzung
Rat/032/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
05.02.2015
Zeit
20:00-20:50 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014
 
Ö 4
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0737/2011-2016
Ö 5
Einrichtung eines Kletterparks in Rotenburg, Antrag der Freien Wähler vom 17.11.2014

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0715/2011-2016
Ö 6
Ablösung der Erschließungsbeiträge für die erstmaligen Herstellungen der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 49 - Brockeler Straße Nordost, Bildung einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0742/2011-2016
Ö 7
Ablösung der Erschließungsbeiträge für die erstmaligen Herstellung der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 74 - Stockforthsweg, Bildung einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0741/2011-2016
Ö 8
Anlage von Regenrückhaltebecken in den Baugebieten Stockforthsweg und Brockeler Straße, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0641/2011-2016
Ö 9
Umlage der Planungskosten für den Straßenausbau auf die Anlieger, Antrag der Ortsratsmitglieder J. Cordes, W. Hölldobler u. M. Proy

Beschluss: einstimmig beschlossen

0723/2011-2016
Ö 10
Berufung eines Mitgliedes und eines stv. Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0761/2011-2016
Ö 11
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 11.1
Einrichtung eines Naturklassenzimmers auf dem Heimathausgelände, Antrag der SPD vom 04.01.2015

Beschluss: verwiesen

0748/2011-2016
Ö 11.2
Einwendungen gegen die vom Kreistag des Landkreises Rotenburg beschlossene Erhöhung des Kreisumlagesatzes von 49 % auf 50,5 %, Antrag der CDU vom 15.01.2015

Beschluss: zurückgezogen

0746/2011-2016
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Wichtige Mitteilungen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 12.2
Farbschmierereien
 
Ö 12.3
Projektantrag der BNVHS
 
Ö 12.4
Anfrage zur kommunalen Aufsichtsbeschwerde gegen den Kreistagsbeschluss zur Erhöhung der Kreisumlage
 
Ö 12.5
Anfrage zur Querung Fuhrenstraße
 
Ö 12.6
Anfrage zur Veröffentlichung des Bebauungsplanes Tierheim
 
Ö 12.7
Anfrage zur Information über die Grundstückskäufer der Neubaugebiete