Sitzung
Rat/033/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
12.03.2015
Zeit
20:00-21:40 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2015
 
Ö 4
Nachbesetzung in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0786/2011-2016
Ö 5
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rotenburg (W.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0787/2011-2016
Ö 6
27. Änderung des IV. Flächennutzungsplans Teil A Kernstadt und Bebauungsplan Nr. 105 - SO Tierheim und Tierfriedhof Soltauer Straße - (mit örtlichen Bauvorschriften), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der B ehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0747/2011-2016
Ö 7
12. Änderung des IV. Flächennutzungsplans Teil B Unterstedt und Bebauungsplan Nr. 12 - Hesterkamp Ost - (mit örtlichen Bauvorschriften), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0749/2011-2016
Ö 8
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen Niedersachsen (AGFK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitgliedschaft der Stadt Rotenburg im Tierschutzverein f. d. Landkreis Rotenburg e.V.

Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen

0782/2011-2016
Ö 10
Einmaliger Zuschuss von 10.000 € für den Umbau des Pavillons am großen Bullensee, Antrag der Freien Wähler vom 17.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0714/2011-2016
Ö 11
Einstellung eines Anwärters für den gehobenen Dienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

0762/2011-2016
Ö 12
Stellenplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0783/2011-2016
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 und Stellenplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0763/2011-2016
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Wichtige Beschlüsse aus den Verwaltungsausschüssen
 
Ö 14.2
Verlegung der Ratssitzung vom 28.05. auf den 27.05.
 
Ö 14.3
Ausschottern tiefer Absätze auf der Strecke zwischen Grafeler Damm und Unterstedt
 
Ö 14.4
Information zur Satzung des Tierschutzvereines