Sitzung
Rat/015/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
12.06.2008
Zeit
20:00-20:14 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2008
 
Ö 3
Nachbenennung eines hinzugewählten Mitgliedes in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

394/2006-2011
Ö 4
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2006-2011
Ö 5
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2006-2011
Ö 6
Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 gem. § 89 Abs. 1 NGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

316/2006-2011
Ö 7
8. Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

385/2006-2011
Ö 8
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Hohenesch-Nord an Fa. Gewerbebau-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

365/2006-2011
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 9.1
Vorlage einer Aufstellung von außerplanmäßigen Ausgaben bei Ausschusssitzungen, in denen über nicht vorgesehene Ausgaben beschlossen werden soll, Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2008

Beschluss: verwiesen

382/2006-2011
Ö 9.2
Ausstellung von Energieausweisen für städtische Wohn- und Nichtwohngebäude als Bedarfsausweise, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2008

Beschluss: verwiesen

395/2006-2011
Ö 9.3
Fortsetzung der Maßnahme "Einsatz von Sozialpädagogen an den Grundschulen", Antrag der CDU-/WFB-Arbeitsgruppe und der FDP-Fraktion vom 09.06.2008

Beschluss: verwiesen

401/2006-2011
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Unregelmäßigkeiten bei der Kassenführung des TuS Rotenburg
 
Ö 10.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 10.3
Akteneinsicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Zebrastreifen an der Stadtkirche
 
Ö 10.4
Wartelinien im Bereich Auf dem Loh/Rehsauer Straße
 
Ö 10.5
Fahrt des Rates zur Besichtigung des Lagers Sandbostel
 
Ö 10.6
Verlegung der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 01.07.2008 auf den 21.08.2008
 
Ö 10.7
Durchgehende farbliche Markierung des Radweges in der Feldstraße