Sitzung
Rat/046/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
29.09.2016
Zeit
20:00-21:05 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Verpflichtung nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des nachgerückten Ratsmitglieds Frank Grafe

Beschluss: zurückgestellt

1172/2011-2016
Ö 4
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

1173/2011-2016
Ö 5
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: zurückgestellt

1174/2011-2016
Ö 6
Nachbenennung in den Ausschüssen und im VHS-Beirat

Beschluss: zurückgestellt

1175/2011-2016
Ö 7
Benennung der/s Ausschussvorsitzenden für den Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

1181/2011-2016
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

1155/2011-2016
Ö 9
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

1156/2011-2016
Ö 10
Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses „Worthmanns Hoff“ im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1183/2011-2016
Ö 11
Beibehaltung des Namens der "Lent-Kaserne" in Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1176/2011-2016
Ö 12
Verkaufsbedingungen für das Erweiterungsgebiet Hohenesch - Bebauungsplan Nr. 42 C

Beschluss: einstimmig beschlossen

1179/2011-2016
Ö 13
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf den Wochenmärkten und Jahrmärkten -Marktgebührenordnung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Änderung der Satzung zur Regelung von Jahrmärkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1162/2011-2016
Ö 15
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen über 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

1177/2011-2016
Ö 16
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 16.1
Antrag der FW vom 02.09.2016 auf Sanierung des Freizeitareals "Weiße Berge - Trimm-Dich-Pfad"/Unterstützung einer lokalen Jugendgruppe

Beschluss: verwiesen

1168/2011-2016
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Wichtige Beschlüsse aus den Verwaltungsausschüssen