Sitzung
Rat/021/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
05.02.2009
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 30.10.2008 und 18.12.2008

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Erhebung von Teilstraßenausbaubeiträge für die Herstellung des Radweges im Hesedorfer Weg in Mulmshorn, hier: Aufwandsspaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

510/2006-2011
Ö 4
Erhebung von Teilerschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Zum Torfwerk" in Mulmshorn, hier: Kostenspaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

511/2006-2011
Ö 5
Auskünfte gem. § 39 a NGO zur Beteiligung der Stadtwerke an einem Kohlekraftwerk in Brunsbüttel, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

515/2006-2011
Ö 6
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 6.1
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes mit dem Ziel, die CO²-Emissionen bis 2020 um 40 v. H. zu senken, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2009

Beschluss: verwiesen

544/2006-2011
Ö 6.2
Einschränkungen bei der Errichtung von Spielhallen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2009

Beschluss: verwiesen

550/2006-2011
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Konjunkturpaket
 
Ö 7.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.3
Bewilligte Kredite aus der Kreisschulbaukasse
 
Ö 7.4
Ergebnis des Jahresabschlusses 2008
 
Ö 7.5
Angebot für ein Stadtbussystem
 
Ö 7.6
Baumfällungen im Hetzweger Weg
 
Ö 7.7
Verbesserung der Beleuchtung im Bereich Nödenwiesen
 
Ö 7.8
Seminar "Radverkehrsplanung mit System" am 09./10.03.2009 in Bremen
 
Ö 7.9
Baustellensicherung am Bahnhof
 
Ö 7.10
Baumfällungen in Waffensen