Sitzung
Rat/023/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
31.03.2009
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2009
 
Ö 3
Berufung eines hinzugewählten Mitgliedes in den Wirtschaftsförderungs- und Fremdenverkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

596/2006-2011
Ö 4
Schaffung weiterer Hortplätze, Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

512/2006-2011
Ö 5
Aufstockung der Arbeitszeit der im Integrationsprojekt tätigen Mitarbeiterin, Antrag der CDU-/WFB-Arbeitsgruppe vom 02.02.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

561/2006-2011
Ö 7
Änderung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

503/2006-2011
Ö 8
Aufhebung der Ablösungssatzung Spielplätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

599/2006-2011
Ö 9
Neufassung der Vergaberichtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

585/2006-2011
Ö 10
Ablösung der Erschließungsbeiträge für die erstmaligen Herstellungen der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 81 - Königin-Christina-Straße / Knickchaussee, hier: Bildung einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

583/2006-2011
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 42 B, 2. Änderung, - Hohenesch-West -, Änderungsbeschluss, Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

564/2006-2011
Ö 12
Veräußerung des Gewerbegrundstückes Rudolf-Diesel-Straße

Beschluss: zurückgestellt

591/2006-2011
Ö 13
Verkauf eines Grundstückes Heinrich-Scheele-Allee an Riekenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

574/2006-2011
Ö 15
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Baugebiet Knickchaussee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

594/2006-2011
Ö 16
Personalangelegenheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

603/2006-2011
Ö 17
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 17.1
Klimaschutz beim Verkauf städtischer Grundstücke - Änderung zum Antrag vom 06.03.2008 (Passivhäuser), Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2009

Beschluss: verwiesen

582/2006-2011
Ö 17.2
Geplantes Nahwärmenetz im Baugebiet zwischen Königin-Christina-Str. und Knickchaussee, hier Erlass einer Satzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2009

Beschluss: verwiesen

589/2006-2011
Ö 17.3
Bedarfsermittlung für eine integrierte Gesamtschule in Rotenburg, Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.03.2009

Beschluss: verwiesen

605/2006-2011
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Treffen anlässlich der 35-jährigen Partnerschaft mit der Stadt Aalter/Belgien
 
Ö 18.2
Modifizierte Fassung des Konjunkturpaketes II
 
Ö 18.3
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 18.4
Schleppende Bauarbeiten an der Querstraße zum Kesselhofskamp
 
Ö 18.5
Stellungnahme zum Thema Kohlekraftwerk für die Kommunalaufsicht des Landkreises
 
Ö 18.6
Durchführung der Erneuerung des Straßenbegleitgrüns
 
Ö 18.7
Förderung für kommunale Sportstätten
 
Ö 18.8
Retentionsmaßnahme Rodau-/Wiedaugebiet