Sitzung
FinA/004/2016-2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
11.12.2017
Zeit
15:00-17:24 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018

Beschluss: verwiesen

 
Ö 2.1
Einstellung von 10.000 € für das Jahr 2018 für die Erneuerung der Einrichtung des DGH in Borchel (einheitliches Geschirr, Vorhänge für Fenster und Terrassentüren, Vorhang zur Saaltrennung, eigenständige Sanierung des Tresenbereiches).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2.2
Einstellung von 200.000 € in die mittelfristige Haushaltsplanung ab 2019/20 für die Sanierung des DGH in Borchel.
 
Ö 2.3
Einstellung von 15.000,00 € Planungskosten für das Jahr 2018 für die Beauftragung eines externen Planers zur Ermittlung der Machbarkeit eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bereich des Bahnhofs; Antrag der FDP vom 28.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.4
Verzicht auf Kürzung um 20 % im Unterhalt der Schulen; Antrag der WIR-FDP-Arbeitsgruppe 29.11.2017.

Beschluss: verwiesen

 
Ö 2.5
Bildung eines positiven Ergebnishaushaltes von mindestens 200.000 € durch Verschiebung a) der Investitionsmaßnahme Neubau Mensa IGS (Realschule) auf die Jahre 2019/20 und b) der Investitionsmaßnahme Außenanlage IGS (Realschule) auf die Jahre 2019/20.

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.6
Herstellung eines Allwetterplatzes
 
Ö 2.7
Änderungspunkte zur Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan 2018; Antrag der CDU-Freie Wähler vom 04.12.2017 und Änderungsantrag vom 08.12.2017 sowie 2 mündlichen Anträgen der SPD.
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder