Sitzung
FinA/004/2016-2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
11.12.2017
Zeit
15:00-17:24 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018
Beschluss: verwiesen | ||
Ö 2.1 | Einstellung von 10.000 € für das Jahr 2018 für die Erneuerung der Einrichtung des DGH in Borchel (einheitliches Geschirr, Vorhänge für Fenster und Terrassentüren, Vorhang zur Saaltrennung, eigenständige Sanierung des Tresenbereiches).
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9 | ||
Ö 2.2 | Einstellung von 200.000 € in die mittelfristige Haushaltsplanung ab 2019/20 für die Sanierung des DGH in Borchel. | ||
Ö 2.3 | Einstellung von 15.000,00 € Planungskosten für das Jahr 2018 für die Beauftragung eines externen Planers zur Ermittlung der Machbarkeit eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bereich des Bahnhofs; Antrag der FDP vom 28.11.2017
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 2.4 | Verzicht auf Kürzung um 20 % im Unterhalt der Schulen; Antrag der WIR-FDP-Arbeitsgruppe 29.11.2017.
Beschluss: verwiesen | ||
Ö 2.5 | Bildung eines positiven Ergebnishaushaltes von mindestens 200.000 € durch Verschiebung a) der Investitionsmaßnahme Neubau Mensa IGS (Realschule) auf die Jahre 2019/20 und b) der Investitionsmaßnahme Außenanlage IGS (Realschule) auf die Jahre 2019/20.
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 2.6 | Herstellung eines Allwetterplatzes | ||
Ö 2.7 | Änderungspunkte zur Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan 2018; Antrag der CDU-Freie Wähler vom 04.12.2017 und Änderungsantrag vom 08.12.2017 sowie 2 mündlichen Anträgen der SPD. | ||
Ö 3 | Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder |