Sitzung
PlanA/022/2006-2011
Gremium
Stadtplanungsausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
24.08.2009
Zeit
15:00-16:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2009
 
Ö 3
10. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Zum Glind) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

669/2006-2011
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 1 B - Diakoniekrankenhaus (Lindenstr./ Buhrfeindstr.) -, 1.Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und Satzun gsbeschluss

Beschluss: empfohlen

689/2006-2011
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 47 - Zwischen Mühlenstreek und Gerberstr. -, 4. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung unter inhaltlichen und zeitlichen Beschränkungen

Beschluss: empfohlen

690/2006-2011
Ö 6
Einschränkungen bei der Errichtung von Spielhallen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2009

Beschluss: empfohlen

550/2006-2011
Ö 7
Erarbeitung eines Programmes zur Förderung des innerstädtischen Autoverkehrs, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2009

Beschluss: nicht empfohlen

652/2006-2011
Ö 8
Dauerhafte Einrichtung von Pkw-Stellplätzen auf dem Neuen Markt und Antrag der SPD-Fraktion auf Verzicht auf Dauerparkplätze und Initiierung eines Ideenwettbewerbes
632/2006-2011
Ö 8.1
Ablehnung des Antrags der SPD-Fraktion

Beschluss: empfohlen

 
Ö 8.2
17 vorhandene Stellplätze auf dem Neuen Markt nach erfolgter Testphase dauerhaft belassen

Beschluss: nicht empfohlen

 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 9.1
Termin Bauausschuss
 
Ö 9.2
Umbau Burgstraße/Mühlenstraße
 
Ö 9.3
Verunreinigung Stadtstreek
 
Ö 9.4
Gehweg Am Pferdemarkt vor der Sparkasse
 
Ö 9.5
Verunreinigung Treppe Stadtstreek
 
Ö 9.6
Mühlenstreek Planung
 
Ö 9.7
Birken Harburger Straße
 
Ö 9.8
Normenkontrollantrag Wümmepark
 
Ö 9.9
Blockheizkraftwerk Baugebiet Knickchaussee
 
Ö 9.10
Krankenhausbrücke
 
Ö 9.11
Mühlenbrücke