Sitzung
Rat/028/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
01.10.2009
Zeit
20:00-22:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2009
 
Ö 3
Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2008 gem. § 89 Abs.1 NGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

553/2006-2011
Ö 4
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

711/2006-2011
Ö 5
Überführung der Schule am Grafel in eine bilinguale, integrative, evangelische Ganztagsgrundschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

727/2006-2011
Ö 6
Antrag der Stadtschule zur Einrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

724/2006-2011
Ö 7
Antrag der Kantor-Helmke-Schule zur Einrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

733/2006-2011
Ö 8
Antrag der Realschule zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

728/2006-2011
Ö 9
Projekt Breitbanderschließung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

717/2006-2011
Ö 10
Einstellung einer/s Energiebeauftragten

Beschluss: zurückgezogen

710/2006-2011
Ö 11
Erstellung von Energieausweisen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.06.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

713/2006-2011
Ö 12
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes mit dem Ziel, die CO²-Emissionen bis 2020 um 40 v. H. zu senken, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2009

Beschluss: zurückgezogen

544/2006-2011
Ö 13
Biomethanprojekt der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.06.2009

Beschluss: zurückgezogen

667/2006-2011
Ö 14
Einschränkungen bei der Errichtung von Spielhallen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

550/2006-2011
Ö 15
Dauerhafte Einrichtung von Pkw-Stellplätzen auf dem Neuen Markt und Antrag der SPD-Fraktion auf Verzicht auf Dauerparkplätze und Initiierung eines Ideenwettbewerbes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

632/2006-2011
Ö 16
Erarbeitung eines Programmes zur Förderung des innerstädtischen Autoverkehrs, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2009
652/2006-2011
Ö 17
10. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Zum Glind) im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB, Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

669/2006-2011
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 1 B - Diakoniekrankenhaus (Lindenstr./ Buhrfeindstr.) -, 1. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

689/2006-2011
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 19.2
Unterstützung beim Kartoffelmarkt
 
Ö 19.3
Jüdischer Friedhof
 
Ö 19.4
Zebrastreifenschilder an der Stadtkirche
 
Ö 19.5
Verkehrszählung am Verbindungsweg Grafeler Damm - Am Ahbeek