Sitzung
Rat/029/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
22.10.2009
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Präsentation des Gewerbefilms über Rotenburg und des Films "Leben in der Stadt Rotenburg"
 
Ö 3
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

737/2006-2011
Ö 4
Benennung einer Ersatzperson für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Rotenburg-Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

739/2006-2011
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Rotenburg (W.) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

686/2006-2011
Ö 6
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (W.) GmbH für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

687/2006-2011
Ö 7
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

693/2006-2011
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 47 , 4. Änderung, - Gebiet zwischen Mühlenstreek und Gerberstraße -, Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen der öffentlichen der Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

729/2006-2011
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 9.1
Überarbeitung der Satzung der Stadtwerke, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2009
738/2006-2011
Ö 9.2
Zusammenführung der Theodor-Heuss-Schule und der Realschule zu einer Verbundschule, Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2009
744/2006-2011
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Eröffnung der Keramik-Ausstellung am 31.10.2009
 
Ö 10.2
Info-Tafeln an den Ortseingängen
 
Ö 10.3
Frage zum Datenschutz bzgl. der Einladung zur Info-Veranstaltung zur evangelischen, bilingualen Ganztagsschule am 20.10.2009
 
Ö 10.4
Persönliche Erklärung von BG Radtke