Sitzung
Rat/040/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
16.04.2020
Zeit
20:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2020
 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes für den Ratsherren Jan Till Jürgensen nach § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: festgestellt

 0795/2016-2021
Ö 5
Verpflichtung nach § 60 NKomVG des nachgerückten Ratsmitgliedes Dr. Erika Schumann-Mößeler und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG

Beschluss: festgestellt

 0800/2016-2021
Ö 6
Benennung der Mitglieder für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG; Hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0801/2016-2021
Ö 7
Nachbenennung in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0796/2016-2021
Ö 8
Beschluss über drei überplanmäßige sowie außerplanmäßige Auszahlungen / Übertragungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

 0781/2016-2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 119 - Kreuzungsbereich Brauerstraße/Visselhöveder Straße/Knickchaussee -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0776/2016-2021
Ö 10
Einstellung einer Anwärterin für Laufbahngruppe 2 (gehobener Dienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0774/2016-2021
Ö 11
Gleichstellungsbericht 2016-2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0802/2016-2021
Ö 12
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0808/2016-2021
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Coronakrise - Rede des Bürgermeisters
 
Ö 13.2
Mitteilung über Auftragsvergaben für die Schule am Grafel
 
Ö 13.3
Jahresabschlüsse 2012-2015 und Haushalt 2020
 
Ö 13.4
Coronakrise - Anfragen der Ratsmitglieder