Sitzung
FinA/007/2006-2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
30.11.2009
Zeit
15:00-16:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

762/2006-2011
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Rotenburg (Wümme) vom 20.12.2007

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

682/2006-2011
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme) vom 20.12.2009

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

719/2006-2011
Ö 6
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

760/2006-2011
Ö 7
9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

761/2006-2011
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

352/2006-2011
Ö 9
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Mulmshorn der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

353/2006-2011
Ö 10
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Unterstedt der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

354/2006-2011
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Waffensen der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

355/2006-2011
Ö 12
DSL-Breitbanderschließung im Stadtgebiet Rotenburg (Wümme)

Beschluss: zurückgestellt

759/2006-2011
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2010 sowie des Investitionsprogrammes und des Finanzplanes für die Jahre 2010 bis 2013

Beschluss: zurückgestellt

747/2006-2011
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 14.1
Krippenerweiterung H.-W.-Str.
 
Ö 14.2
Fälligkeiten der Hundesteuer