Sitzung
Rat/051/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
18.03.2021
Zeit
20:00-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2021
 
Ö 4
Bewertungsverfahren für die Bewertung von Beamtenstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0980/2016-2021
Ö 5
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept und Vorbereitende Untersuchungen

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0963/2016-2021
Ö 5.1
Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept, hier: Erhöhung des Ansatzes für energetische Sanierung für Gebäude auf 900.000 Euro; Antrag der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 11.02.2021
1005/2016-2021
Ö 6
Benennung einer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0970/2016-2021
Ö 7
15. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn und Bebauungsplan Nr. 8 von Mulmshorn - Sottrumer Weg -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange ausder frühzeitigen Beteiligung, der öffentlichen Auslegung sowie der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0982/2016-2021
Ö 8
20. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 von Unterstedt - westlich der Bahn-Nord -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0983/2016-2021
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Coronapandemie
 
Ö 10.2
Arbeitsgemeinschaft "Gutes für die Goethestraße"
 
Ö 10.3
Genehmigung des Haushaltes 2021
 
Ö 10.4
Deutschlandweiter Photovoltaik-Anlagenbau
 
Ö 10.5
Stadtradeln
 
Ö 10.6
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Energiemanagement
 
Ö 10.7
Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone
 
Ö 10.8
Stand zu den Jahresabschlüssen der Stadt Rotenburg
 
Ö 10.9
Baumfällungen am Weichelsee