Sitzung
Rat/031/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.01.2010
Zeit
20:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Einrichtung einer Integrationsgruppe im "Haus für Kinder" der Lebenshilfe Rotenburg-Verden gGmbH für die Zeit vom 01.08.2010 bis zum 31.07.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

779/2006-2011
Ö 4
DSL-Breitbanderschließung im Stadtgebiet Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

759/2006-2011
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2010 sowie des Investitionsprogrammes und des Finanzplanes für die Jahre 2010 bis 2013, hier: Ergänzung der Vorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

747/2006-2011/1
Ö 6
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

782/2006-2011
Ö 7
Übertragung der Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen an den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

783/2006-2011
Ö 9
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Parkflächen in der öffentlichen Anlage "Wittorfer Straße", hier: Aufwandsspaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

784/2006-2011
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Anfrage Gewinnspielautomaten
 
Ö 10.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 10.3
Eventuelle Aufnahme eines Ganztagsschulbetriebs in der Schule am Grafel
 
Ö 10.4
Spielhalle im Wümmepark
 
Ö 10.5
Aufenthaltsraum Bahnhof
 
Ö 10.6
Betrieb einer Photovoltaikanlage auf einer städtischen Dachfläche durch die Stadtwerke
 
Ö 10.7
Schneeräumung im Stadtgebiet
 
Ö 10.8
Sitzung der Arbeitsgruppe zur Ãœberarbeitung der Stadtwerkesatzung