Sitzung
Rat/032/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
03.03.2010
Zeit
20:00-22:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2010
 
Ö 3
Vorstellung des Einzelhandelskonzeptes Rotenburg (Wümme) durch Martin Schramm, BBE Hamburg
 
Ö 4
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für eigene Ing.-Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

794/2006-2011/1
Ö 5
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Ortsbrandmeister-Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme), Ortsfeuerwehr Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

793/2006-2011
Ö 6
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der sonstigen ehrenamtlich tätigen Personen der Stadt Rotenburg (Wümme), Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

743/2006-2011
Ö 7
Ergänzung der Sondernutzungssatzung bzgl. der Entfernung von Wahlplakaten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

746/2006-2011
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 68, - Gebiet beidseits der Straße Hinter dem Amtshof -, 1. Änderung, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

767/2006-2011
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 6 von Mulmshorn, - Haus der Zukunft, Zum Glind 13/15 - , Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

766/2006-2011
Ö 10
16. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Luhner Weg) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 (Vorhaben- und Erschließungsplan) - Luhner Weg/Ecke Zum Eichhoop -, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen zur öffentlichen Ausl egung und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

765/2006-2011
Ö 11
Anlage eines muslimischen Grabfeldes auf dem Waldfriedhof Freudenthalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

787/2006-2011
Ö 12
Grunderwerb von Köster, Bereich Freudenthalstraße/Neißestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

788/2006-2011
Ö 13
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 13.1
Verwendung von 10 % der Vergnügungssteuereinnahmen in der Suchtberatung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2010
742/2006-2011
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
FDP-Antrag zum Datenschutz (Herausgabe von Adressetiketten wg. Umfrage zur bil., integr., ev. Ganztagsschule)
 
Ö 14.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 14.3
Müllansammlung an den Altglas- und Altpapiercontainern am Lohmarkt
 
Ö 14.4
Neubesetzung der Stelle der Straßensozialarbeiterin
 
Ö 14.5
Parken auf dem Neuen Markt
 
Ö 14.6
Kostenaufstellung des Heimatbundes
 
Ö 14.7
Fußweg in der Kantor-Helmke-Straße
 
Ö 14.8
Rückhaltebecken Knickchaussee und Ebberskamp