Sitzung
Rat/037/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
09.11.2010
Zeit
20:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 25.08.2010 und 05.10.2010
 
Ö 3
Festlegung des Sitzungsbeginns von Ausschüssen auf frühestens 18:15 Uhr, Antrag der FDP-Fraktion vom 29.09.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

906/2006-2011
Ö 4
Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rotenburg (Wümme) (Kindertagesstättenbenutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

899/2006-2011
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rotenburg (Wümme) (Kindertagesstättengebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

900/2006-2011
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

910/2006-2011
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 (Vorhaben- und Erschließungsplan), - Auf dem Rusch 1/ Harburger Str.37 -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

890/2006-2011
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 (Vorhabenplan) - Trinidadstr.-Süd-, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

881/2006-2011
Ö 9
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

919/2006-2011
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 10.2
Radverkehrsförderung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2010
 
Ö 10.3
Arbeitsgruppe zur Ãœberarbeitung der Stadtwerkesatzung