Sitzung
Rat/038/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.12.2010
Zeit
20:00-21:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2010 (einschl. der Ergänzung S. 10) und der Niederschrift vom 09.11.2010
 
Ö 3
Berufung eines Mitgliedes und eines stv. Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

928/2006-2011
Ö 4
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

931/2006-2011
Ö 5
Laufzeitverlängerung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

944/2006-2011
Ö 6
Kommunalwahlen am 11.09.2011, Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl des Rates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

939/2006-2011
Ö 7
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

937/2006-2011
Ö 8
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

938/2006-2011
Ö 9
Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 gem. § 89 Abs. 1 NGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

821/2006-2011
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2011 sowie des Investitionsprogrammes und des Finanzplanes für die Jahre 2011 bis 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

925/2006-2011
Ö 11
3. Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Lindenstraße und Waldfriedhof Freudenthalstraße und 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

846/2006-2011
Ö 12
Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

935/2006-2011
Ö 13
Sanierungsmaßnahmen Rudolf-Schäfer-Haus, Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

891/2006-2011/1
Ö 14
Baugebiet "Im Orthörsten-West", Änderung der Verkaufsbedingungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

926/2006-2011
Ö 15
Lärmschutzwall im Baugebiet Zur Ahe in Waffensen, Verzicht auf Umlegung der Kosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

897/2006-2011
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Verlegung der Verwaltungsausschusssitzung vom 19.01.2011 auf den 18.01.2011
 
Ö 16.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 16.3
Doppik-Schulung für Ratsmitglieder
 
Ö 16.4
Bank für den Warteraum am Bahnhof
 
Ö 16.5
Schneeräumung auf Parkplätzen in der Innenstadt
 
Ö 16.6
Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.01.2011