Sitzung
Rat/041/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Gemeenschaftshus Borchel
Datum
17.05.2011
Zeit
20:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 08.02. und 16.03.2011
 
Ö 3
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rotenburg (W.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

990/2006-2011
Ö 4
Standesamtliche Trauungen außerhalb der üblichen Öffnungszeiten, Antrag der FDP-Fraktion vom 04.02.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

955/2006-2011
Ö 5
Benennung von Planstraßen im Neubaugebiet des Bebauungsplanes Nr. 50 D - Südwestlich der Neißestraße -

Beschluss: einstimmig beschlossen

957/2006-2011
Ö 6
Antrag auf Benennung einer Straße nach der Familie Cohn

Beschluss: einstimmig beschlossen

954/2006-2011
Ö 7
Bereitstellung eines Grundstückes für den Neubau eines Tierheims mit Tierfriedhof neben der Recyclinganlage in Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

975/2006-2011
Ö 8
Grunderwerb eines Teilstücks aus dem Grundstück nordwestlich des Spiekergrundstückes am Lüthenweg in Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

974/2006-2011
Ö 9
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Hohenesch-Süd

Beschluss: zurückgestellt

984/2006-2011/1
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10.1
Vorstellung und Ãœberarbeitung der Sondernutzungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2011

Beschluss: verwiesen

1003/2006-2011
Ö 10.2
Beteiligung der Stadt Rotenburg am Projekt "Bürgerarbeit", Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2011

Beschluss: verwiesen

1004/2006-2011
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Verlegung einer Verwaltungsausschusssitzung
 
Ö 11.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses