Sitzung
Rat/020/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
16.02.2023
Zeit
19:30-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2022
 
Ö 4
Nachbenennung im Umweltschutzausschuss

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 31

 0228/2021-2026
Ö 5
Bildung eines Jugendgremiums zur Ermöglichung einer direkten politischen regionalen Teilhabe für junge Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 0231/2021-2026
Ö 6
Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Ausschuss für Jugend und Soziales

Beschluss: festgestellt

Abstimmung: Ja: 31

 0229/2021-2026
Ö 7
Flüchtlingsunterbringung; 1.) aktuelle Situation der Geflüchteten aus der Ukraine; 2.) Antrag 1041/2016 – 2021
 0104/2021-2026
Ö 7.1
Die Stadt Rotenburg (Wümme) wird Sicherer Hafen; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 1041/2016-2021/1
Ö 8
Ratsantrag für den Beitritt der Stadt Rotenburg zum ICAN-Städtebündnis; B90G/Die Linke vom 08.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 0224/2021-2026
Ö 9
Beschluss über eine überplanmäßige sowie eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 0243/2021-2026
Ö 10
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 0222/2021-2026
Ö 11
Berichterstattung Winterrasenplatz; Anfrage B90G/Die Linke vom 04.02.2023 und CDU-FW vom 07.02.2023
 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Innenstadt - Weihnachtsmarkt
 
Ö 12.2
Prüfungsmitteilung über die Brückenbauwerke
 
Ö 12.3
Weichelsee - Veranstaltungen
 
Ö 12.4
Schöffen und Schöffinnen
 
Ö 12.5
Überlassung von Räumen des Rathauses
 
Ö 12.6
Kommunikation Wirtschaftsforum