Sitzung
Rat/029/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
23.11.2023
Zeit
19:30-20:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 06.07.2023 und 26.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neufassung der Friedhofssatzung für den Waldfriedhof Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0401/2021-2026
Ö 5
Umbau des Einmündungsbereiches Bahnhofstraße / In der Ahe zur Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0390/2021-2026
Ö 6
Umbau des Einmündungsbereiches Mühlenstraße / Gerberstraße zur Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0391/2021-2026
Ö 7
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Ergebnis der Ortsbegehung in Unterstedt, Hesterkamp
 
Ö 8.2
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
 
Ö 8.3
Planungsstand zum eventuellen Bau eines Parkhauses am Diakonieklinikum