Sitzung
AST/004/2021-2026
Gremium
Ausschuss für Straßen- und Tiefbau
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses, - und einer vorherigen Führung um 14:00 Uhr an der Kapelle Friedhof Lindenstraße (ca. 2 Stunden) -
Datum
08.11.2023
Zeit
18:30-21:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Errichtung eines Friedwaldes; Antrag Fraktionen B90G/DIE LINKE und SPD

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0140/2021-2026/1
Ö 5
Umbau des Einmündungsbereiches Bahnhofstraße / In der Ahe zur Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0390/2021-2026
Ö 6
Umbau des Einmündungsbereiches Mühlenstraße / Gerberstraße zur Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0391/2021-2026
Ö 7
Ausbau Steinbeißergasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0398/2021-2026
Ö 8
Endausbau der Straßen in den Baugebieten Stockforthsweg und An der Rodau; Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0400/2021-2026
Ö 9
Straßenausbau Am Schloßberg; Vorstellung der Ausbauplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0377/2021-2026
Ö 10
Tischvorlage: Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0232/2021-2026
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 11.1
Fidi-Boon-Weg
 
Ö 11.2
Brücke Bauhof / Ronululu
 
Ö 11.3
Rodaubrücke