Sitzung
Rat/032/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
15.02.2024
Zeit
19:30-22:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes für den Ratsherren Andreas Weber gem. § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: festgestellt

0457/2021-2026
Ö 4
Verpflichtung nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des nachgerückten Ratsmitgliedes Peter Schäfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0458/2021-2026
Ö 5
Prüfungsvermerk über die Durchführung und Abwicklung der Maßnahme "Herstellung eines Naturrasenplatzes"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0453/2021-2026
Ö 6
Nachbenennung in den Fachausschüssen gem. § 71 Abs. 9 Nr. 2 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0463/2021-2026
Ö 7
Bestimmung des/der Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Planung und Hochbau

Beschluss: vertagt

0464/2021-2026
Ö 8
Nachbenennung eines Mitgliedes für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: vertagt

0459/2021-2026
Ö 9
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH; Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: vertagt

0460/2021-2026
Ö 10
Nachbesetzung hinzugewählter Mitglieder in den Fachausschüssen

Beschluss: vertagt

0446/2021-2026
Ö 11
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0440/2021-2026
Ö 12
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0455/2021-2026
Ö 13
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des HeimatGenuss (Volksfest)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0448/2021-2026
Ö 14
Umbenennung des Dr.-Walter-Mecke-Dammes; Ratsantrag B90G/DIE LINKE vom 30.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0296/2021-2026
Ö 15
Personalangelegenheit; Versetzung des StR Uwe Radtke in den Ruhestand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0451/2021-2026
Ö 16
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:

Beschluss: keine Verweisung

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen