Sitzung
Rat/043/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
08.09.2011
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2011
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.01.1993 über die Erstellung einer Übersicht über alle Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Erschließung der Gewerbegebiete Hohenesch-Nord und -West stehen (Fortschreibung 2011 für dasJahr 2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1035/2006-2011
Ö 4
Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke in Unterstedt, Baugebiet Diers Wisch

Beschluss: einstimmig beschlossen

972/2006-2011
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, - Biogasanlage Kesselhofskamp-Süd -, 1. Änderung, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1032/2006-2011
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Luhner Weg Ecke Zum Eichhoop -, 1. Änderung, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1031/2006-2011
Ö 7
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 7.1
Einstellung von 100.000 Euro in den Haushalt 2012 für Erhaltungsarbeiten am Rudolf-Schäfer-Haus, Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2011

Beschluss: verwiesen

1045/2006-2011
Ö 7.2
Konzept zur ekelfreien Nutzung der Toilettenanlagen Am Neuen Markt, Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2011

Beschluss: verwiesen

1049/2006-2011
Ö 7.3
Erdgassuche: Moratorium in Sachen Fracking, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2011

Beschluss: verwiesen

1051/2006-2011
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Einhaltung der Vorgaben des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2011
 
Ö 8.2
Anfragen aus der Podiumsdiskussion der Rotenburger Werke und der Lebenshilfe am 07.09.2011, gestellt von BG Bargfrede am 08.09.2011
 
Ö 8.3
Nutzung des Heimathauses und des Geländes, Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.08.2011
 
Ö 8.4
Schreiben der Stadtwerke Rotenburg an die RWE Dea AG, Hamburg, zum Einsatz der Frac-Technologie
 
Ö 8.5
Kritik der SPD-Fraktion gegenüber Bgm Eichinger in der Rotenburger Kreiszeitung vom 08.09.2011
 
Ö 8.6
Fototermin von der Ratssitzung am 06.10.2011
 
Ö 8.7
Verabschiedung des alten Rates
 
Ö 8.8
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.9
Außerplanmäßige Ausgabe für die Einrichtung einer Integrationsklasse in der Schule am Grafel
 
Ö 8.10
Überplanmäßige Ausgabe für die Erweiterung der Krippe in der Kita Hans-Wieck-Straße
 
Ö 8.11
Einladung von Bgm Eichinger zu einem Pressegespräch bzgl. des Baubeginns der Umbaumaßnahme im Bereich Mühlenstraße/Burgstraße
 
Ö 8.12
Verwildertes Grundstück in der Schwentener Straße
 
Ö 8.13
Hecke am Gehweg in der Lindenstraße
 
Ö 8.14
Weg von der Potsdamer Straße Richtung Bahnstrecke
 
Ö 8.15
Sachstand zu den Differenzen zwischen dem RSV und der Stadt bzgl. der Sportplatznutzung