Sitzung
Rat/002/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
15.12.2011
Zeit
20:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Henning Poppe gem. § 43 NKomVG und § 60 NKomVG
 
Ö 4
Berufung der Ortsbürgermeister/in in das Ehrenbeamtenverhältnis und Vereidigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2011-2016
Ö 5
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2012

Beschluss: verwiesen

0056/2011-2016
Ö 6
Annahme und Weiterleitung einer Zuwendung (Spende)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0053/2011-2016
Ö 7
Besetzung/Umbesetzung der Fachausschüsse mit beratenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0029/2011-2016
Ö 8
Benennung von Mitgliedern für andere Gremien gem. §71 Absatz 6 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2011-2016
Ö 9
Bestellung der/des Vorsitzenden/stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH, Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2011-2016
Ö 10
Wahl des stellv. Abgeordneten zur 2. Kurie der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden für die Wahlperiode bis 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2011-2016
Ö 11
Wahl von Vertreterinnen/ Vertretern für den Kulturförderverein im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2011-2016
Ö 12
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2011-2016
Ö 13
Zuschussantrag der Ev.-luth. Auferstehungs-Kirchengemeinde Rotenburg für den 2. Sanierungsabschnitt der Kindertagesstätte Kinderarche vom 05.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0059/2011-2016
Ö 14
Änderung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2011-2016
Ö 15
4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 10. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe Lindenstraße und Waldfriedhof Freudenthalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0030/2011-2016
Ö 16
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2011-2016
Ö 17
13. Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2011-2016
Ö 18
Vereinsgründung "Kommunen für biologische Vielfalt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0033/2011-2016
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 (Vorhaben- und Erschließungsplan) - Mittelweg 8/10 - , Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0041/2011-2016
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 18 - Gebiet südlich der Goethestr. beidseits des Stadtstreeks -, 2. Änderung, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2011-2016
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 57 A, 1. Änderung, - Industriegebiet östlich der Ostumgehung-, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2011-2016
Ö 22
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 22.1
Einfärbung der Radwege in der Verdener Straße, Antrag der Gruppe SPD/B´90/Die Grünen vom 01.12.2011

Beschluss: verwiesen

0054/2011-2016
Ö 22.2
Umstellung der Ratspost auf digitales und somit papierloses System, Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011

Beschluss: verwiesen

0065/2011-2016
Ö 22.3
Ausweisung der Gebiete Weiße Berge, Ahlsdorfer und Ellernhornsmoor als Landschaftsschutzgebiet

Beschluss: verwiesen

0067/2011-2016
Ö 22.4
Erweiterte Ferienbetreuung für Rotenburger Grundschulkinder, Antrag der Arbeitsgruppe SPD/B´90/Die Grünen vom 06.12.2011

Beschluss: verwiesen

0061/2011-2016
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 23.1
Einsatz von LED für die Straßenbeleuchtung
 
Ö 23.2
Situation im Fasanenweg
 
Ö 23.3
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 23.4
Heimathaus Logo
 
Ö 23.5
Bericht über Schadstoffbelastungen am Radweg
 
Ö 23.6
Erneuerbare Energien im Bezug auf den Umbau des Rathauses
 
Ö 23.7
Fehlende Protokolle
 
Ö 23.8
Waldschlößchen
 
Ö 23.9
Elektronisches Infosystem