Sitzung
Rat/009/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
18.10.2012
Zeit
20:00-21:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/2011-2016
Ö 4
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2011-2016
Ö 5
Einbringung des Haushaltsentwurfes 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0219/2011-2016
Ö 6
Verlegung des Wahllokals des Wahlbezirks 108 (Mulmshorn)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0203/2011-2016
Ö 7
Ernennung des Stadtbrandmeisters und des Stadtbrandmeister-Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2011-2016
Ö 8
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Ortsbrandmeister Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2011-2016
Ö 9
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Baugebiet Saalestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0214/2011-2016
Ö 10
Verkauf eines Baugrundstückes an der Wensebrocker Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0217/2011-2016
Ö 11
Bürgerbus Rotenburg, Absichtserklärung zur eventuellen Einführung eines Midibus-Betriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0224/2011-2016
Ö 12
21. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A (Hartmannshof) und Bebauungsplan Nr. 97 - Hartmannshof -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0126/2011-2016
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 50 E - Südlich der Saalestr. -, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und der Behörden und Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2011-2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 7 von Unterstedt, - Am Schützenholz/ Hempberg/ Haferkamp/ Heidhauerkamp/ Floorweg -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2011-2016
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 von Unterstedt (Vorhaben- und Erschließungsplan) - Östlich der Bahn/ südlich der Sportanlage -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonst igen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2011-2016
Ö 16
Antrag der AG SPD/B 90/Die Grünen vom 11.06.2012 zur Umgestaltung des Neuen Marktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0159/2011-2016
Ö 17
Nachtrag: 18.10.2012
Berufung eines Mitgliedes und eines stv. Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2011-2016
Ö 18
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 18.1
Behindertenbeauftragte/r für die Stadt Rotenburg (Wümme), Antrag der FW vom 02.10.2012

Beschluss: verwiesen

0218/2011-2016
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Besichtigung des Grundstückes in der Soltauer Straße
 
Ö 19.2
Lagerstättenwasserleitung Betrieb Bötersen
 
Ö 19.3
Wichtige Beschlüsse des VA
 
Ö 19.4
Ausstellung "Volk auf dem Weg" mit weiteren Terminen
 
Ö 19.5
Gefällte Bäume in der Mühlenstraße
 
Ö 19.6
Ergebnisse zur Elternbefragung IGS