Sitzung
Rat/011/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.12.2012
Zeit
20:00-22:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Ehrung des Ortsvorstehers Hans Worthmann
 
Ö 4
Umbesetzung im Jugendausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0250/2011-2016
Ö 5
Berufung eines stellvertretenden hinzugewählten Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2011-2016
Ö 6
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2011-2016
Ö 7
Nachtrag: 20.12.2012
Ratsresolution zur "Solidaritätsadresse an die MitarbeiterInnen der Fa. Neupack", Eilantrag der AG SPD/Grüne vom 20.12.12

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Gewährung von Investitionszuschüssen, Antrag der FDP vom 09.01.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0082/2011-2016
Ö 9
Laufzeitverlängerung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2011-2016
Ö 10
Anpassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2011-2016
Ö 11
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2011-2016
Ö 12
11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Lindenstraße und den Waldfriedhof Freudenthalstraße der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2011-2016
Ö 13
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0210/2011-2016
Ö 14
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2011-2016
Ö 15
Bildung eines Behindertenbeirates der Stadt Rotenburg (W.), Antrag der Freien Wähler Rotenburg vom 17.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

0106/2011-2016
Ö 16
Beantragung der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V., Antrag der AG SPD/B 90/Die Grünen vom 21.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 1

0109/2011-2016
Ö 17
Einrichtung eines Bolzplatzes auf dem Mühlenende, Antrag der FW Rotenburg vom 12.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0140/2011-2016
Ö 18
Ausbau des Mittelweges
hier: Antrag der FDP vom 30.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0245/2011-2016
Ö 19
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2011-2016
Ö 20
Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben von unerheblicher Bedeutung im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0212/2011-2016
Ö 21
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 und Stellenplan 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15

0257/2011-2016
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.01.1993 über die Erstellung einer Übersicht über alle Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Erschließung der Gewerbegebiete Hohenesch-Nord + -West stehen (Fortschreibung 2012 für 2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0249/2011-2016
Ö 23
Bauleitplanung für das Gebiet der Innenstadt zwischen Große und Glockengießerstraße, Nödenstr. bis Kaufhaus Becker-Moden (Große Str. 29 - 45), Vorstellung des Gesamtkonzeptes und Beschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 B I - Glockengießerstr.- Ost -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2011-2016
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 24.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 24.2
Ampelanlage am neuen Kreisel
 
Ö 24.3
Weihnachtswünsche