Sitzung
Rat/028/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
25.04.2019
Zeit
20:00-21:21 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Informationen über Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0558/2016-2021/1
Ö 5
Breitbandausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

0566/2016-2021
Ö 6
Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für den Neubau des Feuerwehrhauses Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0574/2016-2021
Ö 7
Erhöhung der Mindestabstände für Spielhallen gem. § 10 Abs. 3 Nds. Glücksspielgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0556/2016-2021
Ö 8
Erlass einer Verordnung über die Pflicht zur Kastration, Kennzeichnung und Registrierung von Katzen (Katzenschutzverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0561/2016-2021
Ö 9
17. Änderung des IV. Flächennnutzungsplanes, Teil B, Waffensen (Sozialstation) und Bebauungsplan Nr. 15 von Waffensen - Sozialstation -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0543/2016-2021
Ö 10
Mitgliedschaft im Verein "Initiative CO2-Abgabe e. V,; Ratsantrag von Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.09.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0462/2016-2021
Ö 11
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0545/2016-2021
Ö 12
Neufassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0568/2016-2021
Ö 13
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0569/2016-2021
Ö 14
1. Änderung des Stellenplans 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0557/2016-2021
Ö 15
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 15.1
Ratsantrag der Arbeitsgruppe WIR/FDP vom 12.04.2019 zur Ausführung der Dacheindeckung an der Kapelle Waldfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

0577/2016-2021
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Städtebaulicher Vetrag zu den Windkraftanlagen
 
Ö 16.2
Urlaub des Bürgermeisters
 
Ö 16.3
neue Helene-Zeitung
 
Ö 16.4
5. Kulturbankett
 
Ö 16.5
Anfrage der Arbeitsgruppe WIR/FDP zum Unterrichtsausfall an Rotenburger Schulen
 
Ö 16.6
Liste der Mitgliedschaften der Stadt Rotenburg (Wümme) in Vereinen
 
Ö 16.7
Fahrradreparaturstation am Pferdemarkt