Sitzung
Rat/029/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
23.05.2019
Zeit
20:00-20:49 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2019
 
Ö 4
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0591/2016-2021
Ö 5
Nachbesetzung im Finanzausschuss und im Volkshochschul-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0581/2016-2021
Ö 6
Änderung der Marktgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0442/2016-2021/1
Ö 7
Annahme der Spende zur Anlage eines Winterrasenplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0580/2016-2021
Ö 8
Stellenplan 2019 - Nachtrag

Beschluss: vertagt

0576/2016-2021
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 9.1
Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Sicherheit und des Verkehrsflusses im Bereich der Gerberstraße vom 03.05.2019

Beschluss: verwiesen

0584/2016-2021
Ö 9.2
Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Linksabbiegespur für Fahrradfahrer*innen auf der Fahrbahn im Bereich Einmündung der Gerberstraße in die Mühlenstraße vom 03.05.2019

Beschluss: verwiesen

0585/2016-2021
Ö 9.3
Antrag der CDU / Freie Wähler - Fraktion vom 20.05.2019 zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goethestraße

Beschluss: verwiesen

0592/2016-2021
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Flugbewegungen am Rotenburger Flugplatz
 
Ö 10.2
Seitenränder der Straßen vom Grafeler Damm in Richtung Unterstedt
 
Ö 10.3
Stand der Eröffnungsbilanz