SessionNet | Rat - 04.12.2014 - 20:00-22:37 Uhr

Sitzung

Rat/029/2011-2016

Gremium

Rat

Raum

im Ratssaal des Rathauses

Datum

04.12.2014

Zeit

20:00-22:37 Uhr

Niederschrift Rat, SessionNet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1, Artikel 12 Dienstleistungsrichtlinie

Anlage 2, Protokoll AG Wochenmarkt 17.09.2014

Anlage 3: 7B1 Synopse Wochenmarkt

Anlage 4: 7B2 Synopse Jahrmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Auszug Gebührensatzung

GebührenbedarfRW 2015 2017

GebührenbedarfSW 2015 2017

Gebühren andere Gemeinden

VorlAbrechnungRW 2012 2014

vorlAbrechnungSW 2012 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Änderungssatzung 5

Anlage 2 - Gebührensatzung Stadt - Änderung 12

Anlage 3 - Gegenüberstellung Satzungen alt - neu Stadt

Anlage 2 - Anlage I - Grabfeld und Aufschlagsplan

Anlage 4 - Gebührenberechnung Erdgemeinschaftsfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung

Anlage 2 - 7. Änderungssatzung

Anlage 3 - Gegenüberstellung Satzungen alt - neu Ortschaften

Anlage 4 - Gegenüberstellung Gebührensatzung alt - neu

Anlage 5 - Gebührenberechnung

Anlage 6 - Entwurfsskizze Belegungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Niederschriften des Landkreises und der Stadt über die Verkehrsschau am 22.10.2014

0631/2011-2016/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der FDP zum Beschluss OVG Lüneburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Energiebedarf Turnhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Entwurf der Fraktion Bündnis 90DIE GRÜNEN mit E-Mail vom 28. November 2014

Gemeinsames Positionspapier Dt. Städtetag, Dt. Landkreistag, Dt. Städte- und Gemeindebund, Verband Kommunaler Unternehmen

Resolution zu den geplanten Abkommen TTIP, CETA und TISA, Antrag der Bündnis90/Die Grünen vom 06.10.2014

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Hohenesch-Nord und -West (Auflistung für 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen