Sitzung
Rat/029/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
04.12.2014
Zeit
20:00-22:37 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0680/2011-2016
Ö 5
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0681/2011-2016
Ö 6
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0716/2011-2016
Ö 7
LEADER-Region "GesundRegion Wümme-Wieste-Niederung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0699/2011-2016
Ö 8
Gleichstellungsplan nach dem Niedersächsischen Gleichstellungsgesetz (NGG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0705/2011-2016
Ö 9
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0686/2011-2016
Ö 10
Aufhebung der Marktsatzung und Beschluss einer Wochenmarktsatzung und Jahrmarktsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0692/2011-2016
Ö 11
14. Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0694/2011-2016
Ö 12
5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 12. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe Lindenstraße und Waldfriedhof Freudenthalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0561/2011-2016
Ö 13
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen der Stadt Rotenburg (W.) und 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0684/2011-2016
Ö 14
Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit im Bereich der Visselhöveder Straße, Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0631/2011-2016/1
Ö 15
Aufstellung von zwei Müllbehältern zwischen dem Burger King und dem Amtsgericht und Prüfung, ob im Bereich des Mc Donald´s zusätzlich Müllbehälter aufgestellt werden müssen, Antrag der FDP vom 10.10.2014

Beschluss: zurückgezogen

0679/2011-2016
Ö 16
Kurzfristige Information des Rates über den Beschluss des 1. Senats des OVG Lüneburg vom 09.04.2014 zu Aktenzeichen 1 LA 60/13, Antrag der FDP vom 10.10.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0666/2011-2016
Ö 17
Wirtschaftlichkeits- / Folgekostenberechnung für die neue Turnhalle der THS/IGS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0691/2011-2016
Ö 18
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 18.1
Einmaliger Zuschuss von 10.000 € für den Umbau des Pavillons am großen Bullensee, Antrag der Freien Wähler vom 17.11.2014

Beschluss: verwiesen

0714/2011-2016
Ö 18.2
Einrichtung eines Kletterparks in Rotenburg, Antrag der Freien Wähler vom 17.11.2014

Beschluss: verwiesen

0715/2011-2016
Ö 19
Stellenplan 2015, Einrichtung einer zusätzlichen Stelle der Entgeltgruppe S6 TVöD/VKA

Beschluss: einstimmig beschlossen

0682/2011-2016
Ö 20
Personalangelegenheit, Beförderung eines Beamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0702/2011-2016
Ö 21
Resolution zu den geplanten Abkommen TTIP, CETA und TiSA, Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2014

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

0661/2011-2016
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.01.1993 über die Erstellung einer Übersicht über alle Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Erschließung der Gewerbegebiete Hohenesch-Nord + -West stehen (Fortschreibung 2014 für 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0719/2011-2016
Ö 23
Nachbenennung im Auschuss für Straßen- und Tiefbau (AST)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0722/2011-2016
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 24.1
Bau der neuen Sporthalle
 
Ö 24.2
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 24.3
Änderung im Sitzungskalender
 
Ö 24.4
Kreditaufnahme
 
Ö 24.5
Vorschlag zur Benennung eines Landschaftswartes - Beteiligung der Fraktionen u. Ausschüsse
 
Ö 24.6
Vorschlag zur Benennung eines Landschaftswartes - Befangenheit von RH Radtke
 
Ö 24.7
Vorschlag zur Benennung eines Landschaftswartes - Geschäft der laufenden Verwaltung
 
Ö 24.8
Beratungen im Verwaltungsausschuss vom 26.11.2014