Sitzung
Rat/034/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
29.04.2015
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Wahl eines/einer neuen Ratsvorsitzenden

Beschluss: vertagt

0832/2011-2016
Ö 5
Wahl der/der Vertretung des/der Ratsvorsitzenden

Beschluss: vertagt

0833/2011-2016
Ö 6
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: vertagt

0815/2011-2016
Ö 7
Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen des Bürgermeisters

Beschluss: vertagt

0816/2011-2016
Ö 8
Besetzung der Fachausschüsse

Beschluss: vertagt

0817/2011-2016
Ö 9
Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: vertagt

0818/2011-2016
Ö 10
Benennung von Mitgliedern für andere Gremien

Beschluss: vertagt

0819/2011-2016
Ö 11
Bestellung der/des Vorsitzenden/stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH, Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: vertagt

0834/2011-2016
Ö 12
Verpflichtung nach § 60 NKomVG des nachgerückten Ratsmitgliedes Jürgen Uetzmann und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG
0843/2011-2016
Ö 13
Billigung des integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes der GesundRegion Wümme-Wieste-Niederung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0793/2011-2016
Ö 14
Mitgliedschaft der Stadt Rotenburg (Wümme) als Gesellschafter der neu zu gründenden Diakonie-Sozialstation Rotenburg-Sottrum gGmbH im Verbund mit dem Matthias-Claudius-Altenhilfe e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0725/2011-2016/1
Ö 15
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau von Teileinrichtungen in der öffentlichen Einrichtung „Verdener Straße“
hier: Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 74 - Stockforthsweg - 1. Änderung (mit örtlichen Bauvorschriften), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0767/2011-2016
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 15B - Bachenbruchsweg, Gebiet zwischen Süder- und Brauerstraße - 1. Änderung (mit örtlichen Bauvorschriften), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0770/2011-2016
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 84 - Grafeler Damm-Ost - 2. Änderung (mit örtlichen Bauvorschriften), Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0771/2011-2016
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12A - Am Luhner Holze-Nord -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0772/2011-2016
Ö 20
Verkauf des städt. Grundstücks "Hemphöfen 2a"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0811/2011-2016
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
wichtige Beschlüsse aus dem Verwaltungsausschuss
 
Ö 21.2
Eröffnung Jahrmarkt
 
Ö 21.3
Avides Hurricanes - Empfang 12.05.2015
 
Ö 21.4
Parkflächenmarkierung Am Neuen Markt
 
Ö 21.5
Darlehensaufnahme für Infrastrukturmaßnahmen