Sitzung
Rat/035/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
27.05.2015
Zeit
20:00-21:23 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2015
 
Ö 4
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0815/2011-2016
Ö 5
Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

0816/2011-2016
Ö 6
Besetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0817/2011-2016
Ö 7
Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

0818/2011-2016
Ö 8
Benennung von Mitgliedern für andere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0819/2011-2016
Ö 9
Bestellung der/des Vorsitzenden/stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH, Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0834/2011-2016
Ö 10
Annahme und Weiterleitung von Zuwendungen über 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0861/2011-2016
Ö 11
Verkaufsbedingungen für die städt. Grundstücke im Neubaugebiet "Hesterkamp-Ost", Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0836/2011-2016
Ö 12
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf den Wochenmärkten und Jahrmärkten - Marktgebührenordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0810/2011-2016
Ö 13
Änderung der Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0812/2011-2016
Ö 14
4. Änderung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0849/2011-2016
Ö 15
Zweckvereinbarung zur Einrichtung einer örtlichen Einsatzleitung der Feuerwehr im Brandschutzabschnitt Süd.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 16.1
Umsetzung des Raumkonzeptes der IGS, Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2015

Beschluss: verwiesen

0867/2011-2016
Ö 16.2
Kommunales Förderprogramm zur Stärkung der Innentenwicklung, Ratsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2015

Beschluss: verwiesen

0869/2011-2016
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
wichtige Beschlüsse aus den Verwaltungsausschüssen
 
Ö 17.2
Kita-Streik
 
Ö 17.3
12.-14.06.2015 Rotenburger Sportlerstädtetreffen
 
Ö 17.4
Vortrag Herr Wetzel zur IGS